• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    DieErfindung betrifft eine Anordnung zur Sicherung eines Sprengringes(8), welcher in einer Ringnut (10) eines Hohlrades mit einem Mitnahmeprofil,bestehend aus Klauen (4) und Lücken,angeordnet ist und einen im Hohlrad aufgenommenen Hohlradträger (2)in axialer Richtung fixiert, wobei der Hohlradträger (2) ein in das Mitnahmeprofileingreifendes Zahnprofil und der Sprengring (8) Stoßenden (11,12) mit einen Umfangsspalt (9) bildenden Stirnflächen (11a, 12a) aufweist.Eswird vorgeschlagen, dass die Stoßenden (11, 12) abgeschrägt sind,die Stirnflächen(11a, 12a) in radialer Richtung nach außen konvergieren und dass zwischenden Stirnflächen(11a, 12a) ein Sperrelement (13) angeordnet ist.
    公开号:DE102004001378A1
    申请号:DE102004001378
    申请日:2004-01-09
    公开日:2005-08-04
    发明作者:Tobias Dipl.-Ing. Miller
    申请人:ZF Friedrichshafen AG；
    IPC主号:F16B21-18
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Anordnung zur Sicherung eines Sprengringesnach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 und 6.
    [0002] Sprengringe,die in eine Ringnut einer Welle oder einer Bohrung eingesetzt werdenund der axialen Abstützungvon auf der Welle oder in der Bohrung angeordneten Bauteilen dienen,neigen im Betrieb, insbesondere bei höheren Drehzahlen und durch Axial-und Radialbewegungen der umgebenden Bauteile ausgelöste Schwingungendazu, sich aus ihrer Verankerung in der Ringnut zu lösen – insbesondere tretenSprengringe auf Wellen infolge Durchmesservergrößerung aus der Ringnut aus.Man hat daher vorgeschlagen, eine radiale Auswärtsbewegung der Stoßenden einesSprengringes durch Anordnung von Sicherungselementen zu blockieren.
    [0003] Inder DE-PS 25 08 677 ist eine Sprengringsicherung für einenWellensprengring offenbart, bei welcher ein zweiter Sprengring radialaußerhalbdes Wellensprengringes in einer Bohrung angeordnet ist. Diese Maßnahme erforderteinen zusätzlichen Sprengringund entsprechenden radialen Bauraum, der insbesondere bei Getriebennicht immer zur Verfügungsteht.
    [0004] Inder älterenPatentanmeldung der Anmelderin mit dem Aktenzeichen 103 02 075.6ist eine Sprengringsicherung, insbesondere für Teile eines Getriebes beschrieben,bei welcher die Stoßenden einesSprengringes an ihrer radialen Aus- oder Einwärtsbewegung durch Anordnungvom Rampen gehindert sind. Eine Bewegung des Sprengringes in Umfangs richtungist durch einen Noppen zwischen den Stoßenden blockiert. Diese Sicherungerfordert ein Einfädelndes Sprengringes bei der Montage, was zusätzliche Montagezeit erfordert.
    [0005] Esist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Anordnung zur Sicherungeines Sprengringes der eingangs genannten Art zu schaffen, die zuniedrigen Kosten herstellbar sowie leicht und schnell montierbarist.
    [0006] DieseAufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen,dass im Bereich des Umfangsspaltes am zweiten Bauteil ein Sperrelementvorgesehen ist, welches vorzugsweise einstückig mit dem Bauteil ausgebildetist. Damit wird der Vorteil erreicht, dass der Sprengring in Umfangsrichtungfestgelegt und damit gesichert ist. Vorteilhaft ist ferner, dasskein zusätzlichesTeil fürdie Sicherung des Sprengringes benötigt wird.
    [0007] Invorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung sind die Stoßenden abgeschrägt und laufenin ihrem äußeren Durchmesserspitz zu (so genannter V-Stoß).Durch diese Abschrägungergibt sich der Vorteil, dass die Stoßenden beim Auftreffen aufdas Sperrelement radial nach außen,d. h. in die Ringnut gedrücktwerden – siesind damit an einer radialen Einwärtsbewegung gehindert. Darausergibt sich der Vorteil, dass der Sprengring gegen Austreten ausder Ringnut gesichert ist.
    [0008] Inweiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist das Sperrelementkeilförmigausgebildet und weist zu den Stirnflächen der Stoßenden parallellaufende Keilflä chenauf. Damit wird der Vorteil erreicht, dass die schrägen Stoßenden direktauf den Keilflächenaufgleiten und nach radial außen,d. h. in die Ringnut gedrücktwerden. Der Sprengring ist somit in tangentialer und radialer Richtunggesichert.
    [0009] DieErfindung wird auch durch die Merkmale des Patentanspruches 6 gelöst, d. h.für eineformschlüssigeVerbindung zwischen einem Hohlrad und einem Hohlradträger, welcher über einenSprengring gegenüberdem Hohlrad axial festgelegt ist. Zwischen Hohlrad und Hohlradträger bestehtein durch ein Mitnahmeprofil am Hohlrad und ein Zahnprofil am Hohlradträger hergestellterFormschluss. Die Ringnut, in welcher der Sprengring angeordnet ist,ist in das Mitnahmeprofil, welches aus einzelnen Klauen besteht,eingeschnitten. Derartige Bauteile werden insbesondere bei Kraftfahrzeuggetriebenverwendet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen,dass die Stoßendenabgeschrägtsind und dass zwischen den Stoßendenein Sperrelement, insbesondere ein nach außen spitz zulaufender Keilangeordnet ist. Der Sprengring wird somit einerseits in Umfangsrichtungan einer Bewegung gehindert und andererseits durch Aufgleiten aufdie Keilflächenin seine Ringnut gezwungen. Vorteilhafterweise ist das Sperrelementbzw. der Keil einstückigmit dem Hohlradträgerausgebildet, was insbesondere durch eine Prägung bzw. eine so genannteEindrückungoder Blechdurchstellung des keilförmigen Sperrelementes erreichtwird. Damit fallen praktisch keine zusätzlichen Herstellkosten an, undes ist auch keine Montage von zusätzlichen Sicherungselementennach der Montage des Sprengringes erforderlich. Somit ergibt sicheine Sprengringsicherung, die zu minimalen Kosten herstellbar ist undkeine zusätzlichenBauteile sowie zusätzliche Montagearbeitenerfordert.
    [0010] EinAusführungsbeispielist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben.
    [0011] Eszeigen:
    [0012] 1 eineperspektivische Ansicht eines Hohlrades mit Hohlradträger für ein Kraftfahrzeuggetriebeund
    [0013] 2 dieerfindungsgemäße Sprengringsicherung.
    [0014] 1 zeigteine perspektivische Ansicht eines Hohlrades 1, welchesformschlüssigmit einem Hohlradträger 2 verbundenist. Hohlrad 1 bzw. Hohlradträger 2 sind Teile einesnicht dargestellten Planetengetriebes für Kraftfahrzeuge. Das Hohlrad 1 weist stirnseitigein Mitnahmeprofil 3 auf, welches aus axial verlaufenden, über denUmfang verteilten Klauen 4 und zwischen diesen angeordnetenLücken 5 besteht.Der Hohlradträger 2,der als Blech- bzw. Pressteil ausgebildet ist, weist auf seinemUmfang ein Zahnprofil 6 mit Zähnen 7 auf, welcheformschlüssig indie Lücken 5 desMitnahmeprofils 3 eingreifen. Der Hohlradträger 2 istgegenüberdem Hohlrad 1 durch einen Sprengring 8 axial fixiert.Auf seinem Umfang weist der Sprengring 8 einen Ringstoß bzw. Umfangsspalt 9 auf,in welchem eine im Folgenden beschriebene Sicherung angeordnet ist.
    [0015] 2 zeigteinen vergrößerten Ausschnitt aus 1 imBereich des Umfangspaltes 9, welcher zwischen zwei Klauen 4 desMitnahmeprofils 3 angeordnet ist. In dieser Darstellungist auch eine Ringnut 10 erkennbar, welche in die radialinnen liegenden Flächeder Klauen 4 eingeschnitten ist und den Sprengring 8 aufnimmt.Letzterer weist zwei abgeschrägteStoßenden 11, 12 mitStirnflächen 11a bzw. 12a auf,d. h. einen so genannten V-Stoß.Der Umfangsspalt 9 ist also zwischen den nach außen aufeinanderzulaufenden Stirnflächen 11a, 12a angeordnetund weist eine etwa trapezförmigeFlächeauf. In dieser trapezförmigenFlächeist ein keilförmig(dreieckförmig)ausgebildetes Sperrelement 13 angeordnet, welches zweijeweils den Stirnflächen 11a, 12a gegenüber liegendeKeilflächen 13a, 13b aufweist. Zwischenden Keilflächen 13a, 13b undden Stirnflächen 11a, 12a istein gewisses Umfangsspiel, d. h. ein Luftspalt belassen. Der Hohlradträger 2 ist – wie erwähnt – als Blechteilausgebildet, welches durch Stanzen und Pressen hergestellt wird.Das keilförmigeSperrelement 13 ist daher durch Prägen aus dem Blech des Hohlradträgers hergestellt,was auch als Eindrückungoder Blechdurchstellung bezeichnet wird.
    [0016] Beieiner Drehbewegung des Sprengringes 8 innerhalb der Ringnut 10 treffendie Stirnflächen 11a oder 12a aufdie Keilflächen 13a bzw. 13b,sodass eine weitere Bewegung in Umfangsrichtung blockiert ist. Gleichzeitigwerden die Stoßenden 11 oder 12 (je nachDrehrichtung des Sprengringes) durch ein Aufgleiten auf den Keilflächen 13a, 13b radialnach außen,d. h. in die Ringnut 10 gedrückt. Damit wird sicher verhindert,dass der Sprengring 8 aus der Ringnut 10 austritt.
    1 Hohlrad(erstes Bauteil) 2 Hohlradträger (zweitesBauteil) 3 Mitnahmeprofil 4 Klaue 5 Lücke 6 Zahnprofil 7 Zahn 8 Sprengring 9 Umfangsspalt 10 Ringnut 11 Stoßende 11a Stirnfläche 12 Stoßende 12a Stirnfläche 13 Sperrelement(Keil) 13a Keilfläche 13b Keilfläche
    权利要求:
    Claims (10)
    [1] Anordnung zur Sicherung eines zwei Stoßenden (11, 12)und einen Umfangsspalt (9) aufweisenden Sprengringes (8),der in einer Ringnut (10) eines ersten Bauteiles (1)angeordnet und ein zweites Bauteil (2) gegenüber demersten Bauteil (1) axial fixiert, dadurch gekennzeichnet,dass am zweiten Bauteil (2) ein Sperrelement (13)im Bereich des Umfangsspaltes (9) angeordnet ist.
    [2] Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Stoßenden(11, 12) abgeschrägt sind und radial nach außen aufeinanderzulaufende Stirnflächen(11a, 12a) aufweisen.
    [3] Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass das Sperrelement als Keil (13) mit zwei Keilflächen (13a, 13b)ausgebildet ist, die parallel zu den Stirnflächen (11a, 12a)angeordnet sind.
    [4] Anordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,dass zwischen den Stirnflächen(11a, 12a) und den Keilflächen (13a, 13b)ein Umfangsspiel besteht.
    [5] Anordnung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet,dass der Winkel zwischen den Keilflächen (13a, 13b)ca. 90 Grad beträgt.
    [6] Anordnung zur Sicherung eines Sprengringes (8),welcher in einer Ringnut (10) eines Hohlrades (1) miteinem Mitnahmeprofil (3), bestehend aus Klauen (4)und Lücken(5), angeordnet ist und einen im Hohlrad (1) aufgenom menenHohlradträger(2) in axialer Richtung fixiert, wobei der Hohlradträger (2)ein in das Mitnahmeprofil (3) eingreifendes Zahnprofil(6) und der Sprengring (8) Stoßenden (11, 12)mit einen Umfangsspalt (9) bildenden Stirnflächen (11a, 12a) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass die Stoßenden (11, 12)abgeschrägtsind, die Stirnflächen(11a, 12a) in radialer Richtung nach außen konvergieren unddass zwischen den Stirnflächen(11a, 12a) ein Sperrelement (13) angeordnetist.
    [7] Anordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass das Sperrelement als Keil (13) mit zwei Keilflächen (13a, 13b)ausgebildet ist, die parallel zu den Stirnflächen (11a, 12a)angeordnet sind.
    [8] Anordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,dass zwischen den Keilflächen(13a, 13b) und den Stirnflächen (11a, 12a)ein Umfangsspiel besteht.
    [9] Anordnung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet,dass der von den Keilflächen(13a, 13b) eingeschlossene Winkel ca. 90 Gradbeträgt.
    [10] Anordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet,dass der Hohlradträger (2)als Blechteil ausgebildet und dass Sperrelement (13) durchPrägenaus dem Blechteil hergestellt ist.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004001378B4|2018-10-31|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-08-04| OM8| Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law|
    2010-12-30| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2018-06-15| R016| Response to examination communication|
    2018-07-24| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2019-08-01| R020| Patent grant now final|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004001378.0A|DE102004001378B4|2004-01-09|2004-01-09|Sprengringsicherung|DE102004001378.0A| DE102004001378B4|2004-01-09|2004-01-09|Sprengringsicherung|
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